Der Mindestlohn beschreibt eine Lohnuntergrenze, also einen gewissen Betrag, der pro Stunde Arbeit mindestens gezahlt werden muss. Solche Grenzen werden durch Tarifverträge und durch das Mindestlohngesetz festgelegt.

Gesetzlicher Mindestlohn

Tarifverträge gelten jeweils nur für bestimmte Branchen. Seit 01.01.2015 gilt in Deutschland jedoch das Mindestlohngesetz (MiLoG). Demnach sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Angestellten den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen.

Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer

Der gesetzliche Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, auch für geringfügig Beschäftigte, Aushilfen und Saisonarbeiter. Geringfügig Beschäftigte, die nicht mehr als 450 Euro pro Monat verdienen dürfen, können somit nicht mehr als etwa 52 Stunden pro Monat arbeiten.

Ausnahmen bestehen für Praktikanten, die ein Pflichtpraktikum im Rahmen einer Ausbildung oder eines Studiums leisten und das nicht länger als drei Monate dauert. Auch Jugendliche ohne Berufsausbildung haben keinen Anspruch auf Mindestlohn.

Sachbezüge und Sonderzahlungen können in der Regel nicht auf den Mindestlohn angerechnet werden.

Aufzeichnungspflicht und Aufbewahrungsplicht des Arbeitgebers

Um die Einhaltung des Mindestlohnes zu kontrollieren, sind die Arbeitgeber zusätzlich nach §17 MiLoG verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter, das heißt Beginn, Ende und Dauer, aufzuzeichnen und für zwei Jahre aufzubewahren. Auch wenn die Arbeitszeit in jedem Monat leicht variiert, müssen Arbeitgeber sicherstellen, dass der Lohn pro Stunde dem Mindestlohn entspricht oder darüber liegt.

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Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Urlaub wird in der Regel im Arbeitsvertrag oder einem geltenden Tarifvertrag festgelegt. Daneben haben Arbeitnehmer auch Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub, der im Bundesurlaubsgesetz festgelegt ist.

Gesetzlicher Urlaubsanspruch

Gemäß § 3 Abs. 1 Absatz Bundesurlaubsgesetz (BurlG) sind das bei einer 6-Tage-Woche derzeit mindestens 24 Werktage (Montag bis Samstag) pro Jahr. Bei einer 5-Tage-Woche liegt der Anspruch bei 20 Arbeitstagen pro Jahr. Werden eventuelle Feiertage und Sonntage nicht einberechnet, so entspricht dies jeweils einem Urlaubsanspruch von 4 Wochen pro Jahr.

Berechnung des gesetzlichen Urlaubsanspruches

Der gesetzliche Anspruch auf Mindesturlaub passt sich entsprechend an, wenn Arbeitnehmer keine Vollzeitstelle haben oder geringfügig beschäftigt sind. Dabei gelten Sonderregelungen für jugendliche Arbeitnehmer und Schwerbehinderte.

Voller Urlaubsanspruch erst nach Probezeit

Ist ein Arbeitsverhältnis erst kürzlich geschlossen worden, so besteht eine Wartezeit, um den vollen Urlaubsanspruch zu erhalten. Den vollen Urlaubsanspruch erhalten Arbeitnehmer, nachdem sie sechs Monate in einem Arbeitsverhaeltnis mit demselben Arbeitgeber standen (sogenannte „Probezeit”).

Anspruch auf Urlaubsentgelt

Während des Urlaubs haben Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaubsentgelt. Dieses entspricht entweder der festen monatlichen Vergütung oder dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, der sich aus den vergangenen dreizehn Wochen vor dem Urlaub errechnet.

Beispiel

Martina ist bei dem selbstständigen Vermögensberater Peter Baumann als geringfügig Beschäftigte angestellt (Minijob auf 450 Euro Basis). Dort arbeitet sie 12 Stunden pro Woche, also etwa 52 Stunden pro Monat. Herr Baumann muss Martina nun so viel Urlaub gewährleisten, dass Martina volle vier Wochen pro Jahr freinehmen kann. Das entspricht dann etwa 48 Stunden, in denen Martina Anspruch auf Urlaubsentgeld hat.

Genau genommen gewährt ihr Chef Martina einen Urlaub von 4 Wochen und errechnet dann das Urlaubsentgelt anhand Martinas Verdienstes der 13 Wochen vor dem Urlaub. Lagen in dieser Zeit Feiertage, werden auch diese angerechnet.

Martina hat feste Arbeitszeiten, hat aber in der Woche vor ihrem Urlaub nur 8 Stunden gearbeitet. So ergibt sich aus den letzten 13 Wochen eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 11,7 Stunden. Herr Baumann zahlt Martina also ein Urlaubsentgelt, dass 46,8 Stunden (11,7 Stunden x 4 Wochen) Arbeit entspricht. Die Diskrepanz zu Martinas monatlicher Arbeitszeit ergibt sich auch daraus, dass ein voller Monat rechnerisch etwas länger ist als 4 Wochen, nämlich 4,33 Wochen.

Rolf ist im gleichen Betrieb in einem Teilzeit-Vertrag mit festem Gehalt angestellt. Er wird also nicht nach geleisteten Stunden bezahlt. Von Herrn Baumann bekommt er also einfach 4 Wochen Urlaub, in denen sein eigentliches Gehalt normal weiterbezahlt wird.

Da viele Arbeitgeber ihren Urlaub nicht auf einmal nehmen, sondern einzelne Tage, muss Herr Baumann ausrechnen wie viele Urlaubstage er Martina und Rolf gewähren kann, damit die beiden insgesamt 4 Wochen frei haben. Da Martina nur 1,5 Tage pro Woche arbeitet, erhält sie 6 Urlaubstage (4 Wochen x 1,5 Tage). Denn mit 6 Urlaubstagen im Jahr kann Martina insgesamt 4 Wochen in den Urlaub fahren. Rolf arbeitet 2,5 Tage pro Woche und erhält somit 10 Urlaubstage (4 Wochen x 2,5 Tage).