Für werdende Mütter oder Mütter mit Neugeborenen kann der Arbeitsalltag zusätzliche Belastungen und Gefahren bereithalten. Der gesetzliche Mutterschutz soll verhindern, dass werdende Mütter, stillende Mütter und ihre Kinder einen Schaden erleiden oder durch die Arbeit der Mutter Gefahren ausgesetzt sind.

Der Mutterschutz regelt einen grundlegenden Schutz der Mutter und des Kindes in den Wochen vor und nach der Entbindung und ist nicht mit der Elternzeit gleichzusetzen.

Mutterschutzgesetz und Mutterschaftsgeld

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) regelt, dass alle (werdenden) Mütter, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden, vor Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz, finanziellen Einbußen und dem Verlust des Arbeitsplatzes zu schützen sind. Die Mutter erhält finanzielle Leistungen in Form des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses während der Mutterschutzfrist. Falls zusätzlich ein Beschäftigungsverbot außerhalb der Mutterschutzfristen vorliegt, erhält die Mutter ihr Arbeitsentgelt weiter, den sogenannten Mutterschutzlohn.

Mutterschaftsgeld ist steuerfrei

Das Mutterschaftsgeld ist steuerfrei, da es sich um eine Lohnersatzleistung nach § 32 Abs. 1 Einkommenssteuergesetz (EStG) handelt, die von der Krankenkasse oder dem Bund geleistet wird. In der Regel wird dieses vom Arbeitgeber an die Krankenkasse bzw. den Bund bezuschusst, wenn das kalendertägliche Nettogehalt der Mutter in den drei Monaten zuvor bei mehr als 13 Euro lag.

Schwangere müssen Arbeitgeber informieren

Arbeitgeber sind verpflichtet, die Regelungen des Mutterschutzes einzuhalten. Dafür muss die werdende Mutter ihrem Arbeitgeber die Schwangerschaft mitteilen. Sobald der Mutter der Geburtstermin bekannt ist, muss auch dieser dem Arbeitgeber mitgeteilt werden, da sich hieraus Start und Ende der Mutterschutzfristen ergeben.

Arbeitgeber muss Aufsichtsbehörde und Sozialversicherung informieren

Der Arbeitgeber muss diese Informationen dann an die zuständige Aufsichtsbehörde, also das staatliche Arbeitsschutzamt oder das Gewerbeaufsichtsamt weiterleiten. Zudem ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz so einzurichten, dass davon für werdende und stillende Mütter keine gesundheitlichen Gefahren ausgehen. Im Zweifelsfall ist die Aufsichtsbehörde hinzuzuziehen.

Die Mutterschutzfrist muss der Arbeitgeber mit dem Abgabegrund 51 an den Träger der Sozialversicherung melden, da es sich um eine vorrübergehende Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses handelt.

Schutz von Mutter und Kind gewährleisten

Neben den unter Umständen branchenspezifischen oder betriebsspezifischen Auflagen der Aufsichtsbehörde gelten umfangreiche Regelungen, die werdende Mütter am Arbeitsplatz schützen sollen. Mögliche Gefahren ergeben sich beispielsweise auch aus Überforderung oder dem Umgang mit gefährlichen Stoffen. Dazu gehören zum Beispiel auch Lärm, widrige Temperaturbedingungen oder Erschütterungen. Näheres hierzu wird in der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) geregelt.

Mutterschutzfristen

Es gelten sogenannte Mutterschutzfristen. In den letzten sechs Wochen vor der Entbindung bis zu acht Wochen nach der Entbindung (oder zwölf Wochen falls es sich um eine Frühgeburt oder Mehrlingsgeburt handelte) gilt für die Mutter ein Beschäftigungsverbot. Ein generelles Beschäftigungsverbot gilt zudem für Akkord-, Mehr- und Fließbandarbeit. Ebenfalls darf die Mutter nicht sonntags oder nachts arbeiten.

Anspruch auf Urlaub

Die Ausfallzeiten der Mutter durch den Mutterschutz haben keinen Einfluss auf den Urlaubsanspruch. Eine Arbeitnehmerin hat also auch Urlaubsanspruch für die Zeit, in der sie im Mutterschutz war, obwohl sie in dieser Zeit nicht gearbeitet hat.

Kündigungsschutz für werdende Mütter

Werdende Mütter genießen zudem Kündigungsschutz von Beginn der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Geburt. Ausnahmen gelten für befristete Verträge, die während der Schutzfrist ordentlich enden, bei Aufhebung des Arbeitsvertrages in beiderseitigem Einverständnis oder bei Anfechtung des Arbeitsvertrages. Eine Schwangerschaft ist kein Grund zur Anfechtung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber.

Eine werdende Mutter ist bei einem Vorstellungsgespräch nicht verpflichtet, über eine bereits bestehende Schwangerschaft zu berichten (Offenbarungspflicht). Die Frage des Arbeitgebers nach einer eventuellen Schwangerschaft ist unzulässig.